1. Die Apps
Die CTA AG (hiernach «CTA») bietet Apps an, mit denen Klima-, Kälte- und Wärme-Geräte (hiernach «Endgeräte»), welche CTA produziert und/oder geliefert hat, über Smartphones mit iOS- oder Android-Betriebssystem von extern angesteuert werden können (hiernach «App» bzw. «Apps»).
2. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (hiernach «AGB») sind anwendbar auf alle rechtlichen Beziehungen zwischen CTA und ihren Kunden sowie zwischen CTA und den Nutzern der Apps (hiernach einheitlich «Kunden»), sofern sie nicht durch schriftliche Vereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Mit der Nutzung einer App anerkennt der Kunde diese AGB und verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung allfälliger eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Solche haben nur Gültigkeit, soweit sie von CTA ausdrücklich schriftlich angenommen werden.
3. Registrierung und Zugangsdaten
Voraussetzung für die Nutzung der Apps ist eine Registrierung durch den Kunden. Abhängig von der konkret in Anspruch genommenen App, wird der Kunde bei der Erstanmeldung aufgefordert, bestimmte Daten anzugeben (hiernach «Anmeldedaten»). Er muss bei der Erstanmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort (hiernach «Zugangsdaten») wählen sowie die Serialnummer seines Gateways und eine Email-Adresse angeben, die ihn als berechtigten Nutzer der App ausweisen. Nach erfolgter Erstanmeldung wird dem Kunden ein persönlicher Bereich (hiernach «Benutzerkonto») für die Inanspruchnahme der App sowie die Verwaltung seiner Anmeldedaten zugewiesen. Für den Zugriff auf das Benutzerkonto ist die Eingabe der Zugangsdaten Passworts durch den Kunden erforderlich. Berechtigt zur Nutzung der Apps sind Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Der Kunde ist für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Anmeldedaten und dafür, das sie aktuell gehalten werden verantwortlich.
4. Voraussetzungen zur Nutzung
Voraussetzung für die Nutzung der App ist, dass der Kunde sich unter Angabe aller verlangten Anmeldedaten korrekt registriert und geeignete Zugangsdaten festlegt, so dass ihm ein Benutzerkonto zugeordnet werden kann. Weiter ist erforderlich, dass der Kunde über ein internetfähiges Smartphone mit iOS- oder Android-Betriebssystem verfügt, das die von CTA für die Nutzung der App verlangten Systemvoraussetzungen erfüllt. Die verlangten Systemvoraussetzungen sind unter www.cta.ch einsehbar.
5. Einsatzbereiche und Funktionen der Apps
Die Einsatzbereiche und Funktionen der von CTA angebotenen Apps sind unter www.cta.ch ersichtlich. Sie werden laufend überarbeitet und erweitert. Wenn CTA Updates einer App anbietet, ist deren Download in der Regel zwingende Voraussetzung dafür, dass die Funktionalität der App weiter gewährleistet ist. Wenn der Kunde den Download von Updates unterlässt, hat er allfällige Einschränkungen in der Funktionalität oder das Nichtfunktionieren der App allein zu vertreten.
6. Nutzungsrechte
Für Software, die CTA zur Nutzung der App zur Verfügung stellt und für in der App enthaltene Software kann CTA besondere im Beschrieb der App auf www.cta.ch wiedergegebene Nutzungsbedingungen vorsehen. Soweit diese nicht ausdrücklich Anderes vorsehen gilt folgendes: Für die zur Nutzung der App und für die in der App enthaltene Software erhält der Kunde das nicht ausschließliche, auf die jeweilige Vertragslaufzeit beschränkte, nicht unterlizenzierbare, weltweit gültige Recht, die Software zum Betrieb der App in unveränderter Form zu nutzen. Jedes Kopieren, Bearbeiten, Übertragen, Verändern und Dekompilieren der Software ist dem Kunden strengstens untersagt. Die Missachtung dieses Verbots durch den Kunden berechtigt CTA zur fristlosen Auflösung des Vertrags zur Nutzung der App. Mit Nutzung der Software erklärt sich der Kunde mit diesen AGB und namentlich den Bestimmungen dieser Ziff. 6 sowie allfälligen auf www.cta.ch ersichtlichen Lizenzbedingungen von CTA oder von Drittanbietern einverstanden. Dem Kunden obliegt es, vor Installation der Software alle bereits vorhandenen Daten seines Smartphones zu sichern. Bei Datenverlusten oder sonstigen Schäden, welche durch Installation oder Nutzung der App entstehen, richtet sich die Gewährleistung und Haftung von CTA nach den Bestimmungen von Ziff. 9 und 11 dieser AGB.
7. Kosten
Die Kosten der App ergeben sich aus deren Beschrieb auf www.cta.ch oder in anderen von CTA aufgeschalteten Angeboten. Die Installation und die Nutzung der App setzt eine regelmäßige Datenübertragung des Smartphones des Kunden voraus. Umfang und Häufigkeit der Datenübertragung hängen von Art und Umfang der Nutzung der App ab. Die für die Datenübertragung entstehenden Verbindungskosten trägt der Kunde. Deren Höhe richtet sich nach dem zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Mobilfunkanbieter bestehenden Vertrag. Die Kosten der Einrichtung eines Internet-Anschlusses sowie dessen Aufrechterhaltung und Betrieb auf Kundenseite sind nicht Bestandteil der CTA-Dienstleistungen. Hierfür ist allein die vertragliche Bindung zwischen dem Kunden und seinem Internetprovider massgeblich.
Soweit Rechnungsstellung und Zahlungsvorgang für Lieferungen und Leistungen der CTA nicht beim Laden der App elektronisch erfolgen, so z.B. für Wartungs- und Assistenzdienstleistungen, welche CTA erbringt, gilt folgendes. Alle Preise von CTA verstehen sich mangels abweichender Angaben in Schweizer Franken, netto, exklusive Mehrwertsteuer. Sämtliche Nebenkosten etc. wie Versicherungen, Steuern, Mehrwertsteuer, Abgaben, Zölle, Gebühren für Bewilligungen oder Bescheinigungen gehen zusätzlich zu Lasten des Kunden. Der Mindest-Rechnungsbetrag beträgt, auch wenn der Wert der Bestellung bzw. der Dienstleistung unter CHF 50.00 liegt, in jedem Fall CHF 50.00 zzgl. MwSt.
Zahlungen haben am Domizil von CTA in Schweizer Franken netto ohne Abzüge von Skonti, Spesen, Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen zu erfolgen. Sofern zwischen CTA und dem Kunden keine speziellen Zahlungsbedingungen vereinbart sind, erfolgt die Rechnungsstellung bei Lieferungen im Zeitpunkt der Lieferung und bei Leistungen im Zeitpunkt, in dem der wesentliche Teil der Leistung erbracht ist. Die Zahlungsfrist beträgt dreissig (30) Tage ab Rechnungsstellung. Mit Ablauf der Zahlungsfrist treten automatisch d.h. ohne Mahnung Verzugsfolgen ein. Ab diesem Zeitpunkt schuldet der Kunde einen Verzugszins von 10% p.a. Die Geltendmachung von Schadenersatz, die sofortige Einstellung aller Lieferungen und Leistungen von CTA an den Kunden und – nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist – der Rücktritt vom Vertrag bleiben ausdrücklich vorbehalten.
8. Pflichten des Kunden
Der Kunde darf die App ausschliesslich für eigene Zwecke und unter Beachtung der in diesen AGB oder der in der Beschreibung der App auf www.cta.ch ersichtlichen Nutzungsbedingungen nutzen. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Bei Eingabe der Zugangsdaten ist sicherzustellen, dass Dritte diese nicht ausspähen können. Sollte dem Kunden ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bekannt werden oder er einen solchen Missbrauch vermuten, so ist er verpflichtet, sein Passwort zu ändern. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, CTA unverzüglich zu informieren und den Zugang zum Internet-Gateway sperren zu lassen. Der Kunde hat das zum Betrieb der App genutzte Smartphone mit der darauf gespeicherten Software mit besonderer Sorgfalt aufzubewahren, um zu verhindern, dass es abhanden kommen und so die App missbräuchlich genutzt werden kann. Im Falle eines nicht nur unerheblichen Verstosses des Kunden gegen diese Nutzungsbedingungen kann CTA den Kunden ganz oder teilweise von der Nutzung der App ausschliessen. Der Kunde ist verpflichtet, CTA denjenigen Schaden zu ersetzen, der CTA durch einen Verstoss des Kunden gegen diese Nutzungsbedingungen entsteht, es sei denn, der Kunde hat den Verstoss nicht zu vertreten.
9. Gewährleistung
CTA leistet dafür Gewähr, dass die Apps die zugesicherten Eigenschaften aufweisen. Bei Apps die für den persönlichen oder familiären Gebrauch des Kunden bestimmt sind beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre. In allen anderen Fällen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Registrierung des Kunden für die entsprechende App. CTA erfüllt ihre Gewährleistungspflicht, indem sie nach eigener Wahl gegen Erstattung des für die App bezahlten Preises vom Vertrag zurücktritt oder die fehlerhafte App kostenlos nachbessert, wobei die Nachbesserung keine Verlängerung der Gewährleistungsfrist bewirkt. Andere und weitergehende Ansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen, so namentlich Ansprüche des Kunden auf Minderung oder Schadenersatz, insbesondere auf Ersatz von Folgeschäden, Nutzungsausfall und entgangenem Gewinn usw., verursacht durch die Verwendung oder durch Mängel der App.
Die Gewährleistung durch CTA setzt voraus, dass der Kunde die vereinbarten Zahlungen vollumfänglich geleistet hat. Die Gewährleistungspflicht von CTA erlischt,
– wenn CTA ein Mangel nicht unverzüglich schriftlich mitgeteilt wird;
– wenn ausdrückliche Weisungen von CTA nicht eingehalten werden;
– wenn ohne ausdrückliche Zustimmung von CTA an der App Änderungen vorgenommen werden oder die dem Kunden gemäss diesen AGB obliegenden Pflichten verletzt werden.
10. Datenschutz
Zur Sicherstellung der Funktion der Apps kann CTA Datenbanken erstellen. Die vom Kunden zur Verfügung gestellten oder durch die Benutzung der App generierten Daten (nachfolgend die «Daten») können von CTA darauf oder sonst wie gespeichert werden. CTA wird die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes einhalten, die Daten durch angemessene technische Massnahmen gegen unbefugtes Bearbeiten Dritter schützen und sie für folgende Zwecke nutzen:
für den Betrieb der App;
für die Verbesserung der App und weiterer Produkte, Dienstleistungen und Informationen;
für die Pflege der Beziehung zum Kunden.
Durch die Benutzung der App anfallende Daten können auch zu anderen Zwecken gesammelt und benutzt werden, soweit der Kunde persönlich nicht identifizierbar ist.
Der Kunde stimmt durch seine Registrierung und die Nutzung der App der vorgenannten Sammlung und Nutzung der Daten ausdrücklich zu. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, dass die angegebenen Daten, namentlich die Anmeldedaten korrekt, vollständig und jederzeit aktuell sind und sofern erforderlich angepasst und aktualisiert werden. Für negative Konsequenzen, welche aufgrund von vom Kunden zu vertretender falscher oder ungenügender Datenkenntnisse von CTA entstehen, übernimmt CTA keine Haftung.
Der Kunde hat das jederzeitige Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung der Daten, wobei bei einer Löschung der Daten die Funktion der App nicht mehr in gleichem Umfang oder in gleicher Qualität gewährleistet werden kann. CTA kann bei Auskunftsbegehren des Kunden dann eine Gebühr verlangen, wenn die Auskunftserteilung mit einem besonders grossen Arbeitsaufwand verbunden ist, oder wenn innert 12 Monaten mehr als eine Berichtigung beantragt oder mehr als ein Auskunfts- oder Löschungsbegehren gestellt wird und kein schutzwürdiges Interesse an einer neuen Berichtigung, Löschung oder Auskunftserteilung nachgewiesen werden kann. Die Gebühr beträgt mindestens CHF 50.00 und höchstens CHF 300.00.
11. Haftungsausschluss
CTA schliesst jegliche Haftung für Schäden aus der Benutzung der App aus. Von der Haftung ausgenommen sind insbesondere Schäden
durch Nichtfunktionieren der App, v.a. bei Unterbruch, Abschaltung oder Sperrung, auch wenn CTA dies absichtlich durchgeführt hat (z.B. Neustart des Systeme);
durch Sperrung des Zugriffs;
durch Handlungen Dritter während der Datenübermittlung, wie Einsichtnahme, Übernahme, Kopieren, Weiterleitung, Verwendung, Speicherung, Verwertung, Veröffentlichung, Verzögerung, Unterbrechung, Abänderung Beschädigung oder Vernichtung der Daten;
durch technisch bedingte Einwirkungen auf die Datenübermittlung wie insbesondere solche, welche die Datenübermittlung unterbrechen, verzögern oder verhindern oder Daten abändern oder zerstören;
durch Viren oder andere schädigende Programme (Trojaner usw.), welche bei Gelegenheit der Datenübermittlung zum Kunden gelangen;
durch Nichterkennen von Legitimationsmängeln oder von Fälschungen;
durch Missbrauch Dritter.
12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen CTA und dem Kunden unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht). Gerichtsstand ist Münsingen, Schweiz. CTA kann den Kunden aber auch an seinem Wohnsitz oder Sitz oder an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand belangen.
13. Schlussbestimmungen
Bei Widersprüchen zwischen der deutschen und anderssprachigen Versionen dieser AGB ist die deutsche Version massgebend.
CTA behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit ohne Vorankündigung einseitig zu ändern. Änderungen werden auf der Website www.cta.ch zugänglich gemacht, treten mit ihrer Aufschaltung in Kraft und werden vom Kunden akzeptiert, wenn er die App nach Aufschaltung weiter nutzt.
Ergänzend zu den vorliegenden AGB gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CTA, welche ebenfalls auf der Website www.cta.ch zugänglich sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Kunde über die App oder zusätzlich zu dieser Lieferungen oder Leistungen von CTA bestellt.