1. Leistungsangebot App
Die CTA AG (hiernach «CTA») bietet ihren Nutzern verschiedene Applikationen an, mit denen Klima-, Kälte- und Wärme-Geräte (hiernach «Endgeräte» oder «Maschinen»), die die Nutzer bei der CTA beziehen, über Smartphones mit iOS- oder Android-Betriebssystem («Smartphone(s)») von extern gesteuert werden können. Die Applikationen stellen diverse Funktionalitäten, Anwendungen, Inhalte, Software, Daten, Einstellungen sowie Konfigurations- und Eingabemöglichkeiten zur Verfügung (hiernach «App» bzw. «Apps»). Den Nutzern stehen die folgenden Leistungen zur Verfügung («Leistungsangebot»):
Informationen zum Betriebsstatus
Anzeigen und Benachrichtigung von Störungen
Einstellen von Betriebsarten
Einstellen von Sollwerten
Im Übrigen ergibt sich das Leistungsangebot aus den Funktionen gemäss Ziff. 4 nachstehend.
2. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (hiernach «AGB») regeln die Nutzung der App abschliessend sofern hierin nicht etwas anderes vereinbart wird. Mit der Nutzung der App anerkennt der Nutzer diese AGB, insbesondere Ziff. 5 und verzichtet zudem ausdrücklich auf die Geltendmachung seiner eigenen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Solche haben nur Gültigkeit, soweit sie von CTA ausdrücklich schriftlich angenommen werden.
Sollte der Nutzer über die App oder auf sonstige Weise anderweitige/zusätzliche Produkte oder Leistungen von CTA bestellen, gelten dafür die jeweils anwendbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CTA, welche auf der Website cta.ch zugänglich sind.
3. Zugang / Legitimation
Der technische Zugang zu einer App erfolgt über ein internetfähiges Smartphone. Das Smartphone muss über ein iOS oder Android-Betriebssystem verfügen und die von CTA für die Nutzung der App verlangten Systemvoraussetzungen erfüllen. Die verlangten Systemvoraussetzungen sind hier und/oder im App-Store einsehbar.
Berechtigt zur Nutzung der Apps sind Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Erforderlich ist eine Registrierung durch den Nutzer mittels der von der CTA verlangten Legitimationsmittel. Abhängig von der konkret in Anspruch genommenen App, wird der Nutzer bei der Erstanmeldung aufgefordert, bestimmte Daten anzugeben (hiernach «Anmeldedaten»). Zur Legitimation muss der Kunde, die Seriennummer und/oder Anlagenummer seines Geräts und eine Email-Adresse angeben. Je nach App muss er bei der Erstanmeldung zudem einen Benutzernamen und ein sicheres Passwort (hiernach «Zugangsdaten») wählen, die ihn als berechtigten Nutzer der App ausweisen. Nach erfolgter Erstanmeldung wird dem Nutzer ein persönlicher Bereich (hiernach «Benutzerkonto») für die Inanspruchnahme der App sowie die Verwaltung seiner Anmeldedaten zugewiesen.
Die weitere Nutzung der App erfolgt über das erstellte Benutzerkonto, je nach App erfordert der Zugriff auf die App bzw. das Benutzerkonto zudem die Eingabe der Zugangsdaten. Der Nutzer kann das ihm gemäss diesen AGB eingeräumte Nutzungsrecht auch durch Dritte ausüben lassen, die in seinem Namen und in seinem Auftrag die App vertragsgemäss nutzen (z.B. Installateure). Dabei und im Übrigen gilt aber Folgendes: Wer sich gemäss dieser Ziffer mittels der Legitimationsmittel legitimiert, gilt gegenüber CTA und beauftragten Dritten als zur Nutzung der App und ihrer Funktionalitäten berechtigt. Ein Nutzer ist für die rechtsgültige Nutzung der App durch Dritte in seinem Verantwortungsbereich bzw. mittels seiner Legitimationsmittel oder von seinem Benutzerkonto verantwortlich und haftbar. Dies gilt insbesondere auch, wenn ein Nutzer mehrere Personen zur Nutzung seines Benutzerkontos autorisiert, weil dies für seine berechtigten Interessen erforderlich ist.
4. Funktionen der Apps
Die Funktionen der von CTA angebotenen Apps sind unter dem jeweiligen App-Store (App Store – Apple oder Google Play) abrufbar. Sie werden laufend überarbeitet und erweitert. Wenn CTA Aktualisierungen oder Erweiterungen zu einer App anbietet, ist deren Download in der Regel zwingende Voraussetzung dafür, dass die bestehenden und ggfs. neuen Funktionalitäten der App weiter ohne Einschränkungen genutzt werden können. Wenn der Nutzer den Download von Updates unterlässt, hat er allfällige Einschränkungen in der Nutzung, Funktionalität oder das Nichtfunktionieren der Apps allein zu vertreten.
5. Eigentums-, Schutz- und Nutzungsrechte
Sämtliche Rechte in Bezug auf die Nutzung der App sind in dieser Ziff. 5 geregelt. Der Nutzer ist ausschliesslich zur Nutzung der App gemäss dieser Ziff. 5 und im Rahmen des zur Verfügung gestellten Leistungsangebots berechtigt. Sämtliche Eigentums- und immateriellen Schutzrechte an der App verbleiben bei CTA, es findet insbesondere kein Rechtsübergang an den Nutzer und keine weitergehende Rechtseinräumung an der App, als in dieser Ziffer. 5 festgelegt, statt.
Der Nutzer anerkennt und erklärt sich hiermit ausdrücklich damit einverstanden, dass sämtliche durch die Nutzung der App durch CTA oder den Nutzer zur Verfügung gestellten, neu generierten oder aufbereiteten Daten (einschl. Inhalte, Bilder und technische Informationen) Eigentum der CTA sind. Ferner anerkennt der Nutzer, dass bestimmte durch die Nutzung der App generierten Daten Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse von CTA beinhalten können und keine Daten ohne die vorgängige Zustimmung von CTA weiterverwendet und an Dritte einschl. Konkurrenten der CTA weitergegeben werden dürfen. Jedes Kopieren, Bearbeiten, Übertragen, Verändern und Dekompilieren der App oder Teilen davon einschl. das Zugänglichmachen an unbefugte Dritte von Daten ist hiermit strengstens untersagt. Die Missachtung dieses Verbots durch den Nutzer berechtigt CTA zum Nutzungsausschluss, zur Sperrung und/oder fristlosen Auflösung des Vertrags zur Nutzung der App, die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Im Übrigen gilt Folgendes:
Für die zur Nutzung der App und für die in der App enthaltene Software erhält der Nutzer das nicht ausschließliche, auf die jeweilige Vertragslaufzeit bzw. Dauer der Nutzungsgewährung beschränkte, nicht unterlizenzierbare, weltweit gültige Recht, die App im Rahmen des vertragsgemässen erlaubten Umfangs gemäss diesen AGB und ggfs. weiterer Nutzungsbedingungen in unveränderter Form zu nutzen. Die Kosten der Nutzung richten sich nach Ziff. 7 dieser AGB, nachstehend, ausser es ist ausdrücklich anderes vereinbart.
6. Zugriff auf die Daten und Endgeräte des Kunden
CTA ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer aus diesem oder anderen Verträgen mit dem Kunden obliegenden Pflichten selbst (z.B. durch den Kundendienst), durch Unterbeauftragte oder von ihr beauftragte Dritte (z.B. externe Installateure) auf die von dem Gerät gesammelten Daten und/oder das Gerät zuzugreifen. Insbesondere kann der Zugriff zu folgenden Zwecken erfolgen:
Softwareupdates zur Erweiterung von Features oder/und Behebung von Fehlern und Sicherheitsupdates für Maschinenkomponenten
Anpassungen der Einstellungen der Maschine
Messung und Speicherung der Maschinendaten zur Analyse (Probleme und Maschinenverhalten).
7. Kosten und Zahlungsmodalitäten
Die Kosten für die Nutzung der App ergeben sich aus deren Beschrieb im App-Finder oder in anderen von CTA aufgeschalteten Angeboten (z.B. Angabe in App-Stores vor Installation). Zahlung für die Nutzung der App erfolgt bei Installation der Apps elektronisch. Sofern und soweit nichts anderes vereinbart, werden Lieferungen und Leistungen der CTA, die nicht unter Ziff. 1 («Leistungsangebote im Rahmen der Apps) oder Ziffer 4 («Funktionen der App») als Leistungsangebot aufgeführt sind, separat und gemäss gesonderten Zahlungsbedingungen verrechnet und in Rechnung gestellt.
Sämtliche Preise von CTA verstehen sich mangels abweichender Angaben in Schweizer Franken, netto und exklusive Mehrwertsteuer. Sämtliche Nebenkosten etc. wie Versicherungen, Steuern, Mehrwertsteuer, Abgaben, Zölle, Gebühren für Bewilligungen oder Bescheinigungen gehen zusätzlich zu Lasten des Nutzers.
8. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung sämtlicher Pflichten nach diesen AGB sowie ggfs. weiterer Nutzungsbedingungen und zur Bezahlung des Preises zur Nutzung der App. Er nutzt die App ausschliesslich für eigene Zwecke und nur im nach diesen AGB (insb. Ziff.5) erlaubten und zulässigen Umfang. Der Nutzer trifft die geeigneten Massnahmen zur Verhinderung einer vertrags- oder rechtswidrigen technischen oder operativen Nutzung durch alle in seinem Verantwortungsbereich stehenden Personen bzw. Personen, die durch den Nutzer – beabsichtigt oder unbeabsichtigt – Zugang zur App erhalten.
Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, nur sichere Zugangsdaten zu benutzen und keine Kombinationen, die leicht ermittelbar sind, als solche zu verwenden. Die Zugangsdaten sind vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Dem Nutzer obliegt es zudem, vor Installation der Software alle bereits vorhandenen Daten seines Smartphones zu sichern. Sollte dem Nutzer ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bekannt werden oder er einen solchen Missbrauch vermuten, so ist er verpflichtet, seine Zugangsdaten unverzüglich zu ändern und CTA zu informieren. Der Nutzer hat das zur Nutzung der App genutzte Smartphone mit der darauf gespeicherten Software mit besonderer Sorgfalt aufzubewahren, um eine missbräuchliche Nutzung der App zu vermeiden.
Der Nutzer hält CTA für Schäden aus vertrags- oder nutzungswidriger Nutzung durch ihn oder Dritte in seinem Verantwortungsbereich vollumfänglich schadlos.
9. Datenschutz
Im Rahmen der Bereitstellung der App durch CTA, bearbeitet CTA Daten des Nutzers, einschl. Personendaten, die auf der App durch den Nutzer oder CTA zur Verfügung gestellt werden bzw. durch Nutzung der App generiert werden. Die Installation und die Nutzung der App setzen zudem eine regelmäßige Datenübertragung zwischen dem Smartphone der Nutzer und der App voraus. Umfang und Häufigkeit der Datenübertragung hängen von Art und Umfang der Nutzung der App im Rahmen des Leistungsangebots ab. Zur Sicherstellung der Funktion der Apps werden Daten in Datenbanken gespeichert.
Im Übrigen bearbeitet CTA die Daten insbesondere für die folgenden Zwecke:
für den Betrieb und die Bereitstellung der App;
für die Verbesserung der App und weiterer Produkte, Dienstleistungen und Informationen;
für die Pflege der Beziehung zum Nutzer: davon erfasst sind auch Datenverarbeitungen für den Versand von Werbemitteilungen an den Nutzer sowie das Zustellen weiterer Informationen, die dem Nutzer bei der Nutzung der App helfen können, die Funktionalitäten bzw. das Leistungsangebot noch besser zu nutzen und kennenzulernen.
Der Nutzer stimmt durch seine Registrierung und die Nutzung der App der vorgenannten Sammlung und Nutzung der Daten ausdrücklich zu. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, dass die angegebenen Daten, namentlich die Anmeldedaten korrekt, vollständig und jederzeit aktuell sind und sofern erforderlich angepasst und aktualisiert werden.
Durch die Benutzung der App anfallende Daten können auch zu anderen Zwecken gesammelt und benutzt werden, die Einzelheiten dazu finden sich in der Datenschutzerklärung.
10. Ausschluss der Gewährleistung und Haftung
CTA ist bestrebt, für die Bereitstellung der App im geschäftsüblichen Rahmen bei vertrags- bzw. ordnungsgemässer Nutzung zu sorgen. Der Nutzer nutzt die App jedoch ausschliesslich auf eigenes Risiko und eigene Verantwortung. Die von CTA für die Nutzung der App allenfalls überlassene Hard- und Software hat der Nutzer nach Erhalt bzw. Installation umgehend zu prüfen und allfällige Mängel unverzüglich zu rügen. Für rechtzeitig gerügte Mängel steht dem Kunden ausschliesslich ein Recht auf Nachbesserung im Sinne des Ersatzes der fehlerhaften Hard- bzw. Software zu.
CTA bietet zu keinem Zeitpunkt Gewähr für eine störungsfreie und ununterbrochene Nutzung einschl. Zugang zur bzw. Zugriff auf die App sowie die Fehlerfreiheit und Einsetzbarkeit der App oder die Anwendbarkeit der App mit weiteren, auf dem eingesetzten Smartphone installierten oder anderweitig genutzten Diensten. Ebenso schliesst CTA die Gewährleistung für Gefährdungen der Datensicherheit, für Datenverluste oder – beschädigungen sowie die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten einschl. für darauf basierende Ergebnisse hiermit ausdrücklich und vollumfänglich aus.
Im Übrigen wird in jedem Fall jegliche Gewährleistung bei vertrags- oder nutzungswidriger Verwendung der App, Nicht-Beachtung von Weisungen oder Anleitung der CTA zur Nutzung der App, Änderungen an der App, die nicht mit CTA abgesprochen bzw. von CTA nicht ausdrücklich genehmigt sind, ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen.
CTA behält sich hiermit weiter ausdrücklich vor, den Zugang bzw. Zugriff zur oder die Nutzung der App jederzeit nach eigenem Ermessen, insbesondere (jedoch nicht nur) zu Wartungs- und/oder Sicherheitszwecken sowie bei vertrags- oder nutzungswidriger Nutzung, zu unterbrechen bzw. zu sperren oder den Zugang bzw. Zugriff darauf zu verweigern. In diesen Fällen ist der Nutzer angewiesen, die Nutzung der App unverzüglich zu unterlassen und die Dienste - sofern und soweit von CTA anderweitig verfügbar gemacht - über andere Kommunikationskanäle von CTA zu erfragen. CTA bietet allerdings keine Gewähr für die Bereitstellung solcher Kommunikationskanäle sowie dafür, die allenfalls zur Verfügung gestellten Dienste im selben Umfang und in derselben Qualität einschl. Quantität zu erbringen.
Sämtliche Angaben im Rahmen der Nutzung der App durch den Nutzer dienen reinen Informationszwecken und sind unverbindlich, es sei denn, es ist ausdrücklich anders gekennzeichnet. Sämtliche Haftung für Angaben der App sowie infolge davon getätigte Handlungen des Nutzers wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. CTA schliesst ferner jegliche Haftung für direkte, indirekte, unmittelbare und mittelbare sowie Folgeschäden, ungeachtet ihres Rechtsgrundes aus der Installation, der Nutzung, weitergehenden Verwendung oder Deaktivierung der App, Änderungen der App soweit gesetzlich zulässig vollumfänglich aus. Von der Haftung ausgenommen sind insbesondere auch Schäden
durch Nichtfunktionieren der App, v.a. bei Unterbruch, Abschaltung oder Sperrung, auch wenn CTA dies absichtlich durchgeführt hat (z.B. Wartung, Neustart, Updates, Aktualisierung der App oder einzelner Komponenten davon);
durch Sperrung des Zugriffs;
durch Zugang bzw. Zugriffe unbefugter Dritter (z.B. Hacker, Cyberkriminelle, weitere nicht autorisierte Nutzer);
durch Handlungen Dritter während der Datenübermittlung, wie Einsichtnahme, Übernahme, Kopieren, Weiterleitung, Verwendung, Speicherung, Verwertung, Veröffentlichung, Verzögerung, Unterbrechung, Abänderung Beschädigung oder Vernichtung der Daten;
durch technisch bedingte Einwirkungen auf die Datenübermittlung wie insbesondere solche, welche die Datenübermittlung unterbrechen, verzögern oder verhindern oder Daten abändern oder zerstören;
durch Viren oder andere schädigende Programme (Trojaner usw.), welche bei Gelegenheit der Datenübermittlung zum Nutzer gelangen;
durch Nichterkennen von Legitimationsmängeln oder von Fälschungen;
durch vertrags- oder nutzungswidrige Nutzung der der App.
11. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen CTA und dem Nutzer unter diesen AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht) und unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Gerichtsstand ist Münsingen, Schweiz. CTA kann den Nutzer aber auch an seinem Wohnsitz oder Sitz oder an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand belangen.
12. Schlussbestimmungen
Bei Widersprüchen zwischen der deutschen und anderssprachigen Versionen dieser AGB ist die deutsche Version massgebend.
CTA behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit ohne Vorankündigung einseitig zu ändern. Änderungen werden auf der Website App-AGB und/oder über die App zugänglich gemacht, treten mit ihrer Aufschaltung in Kraft und werden vom Nutzer akzeptiert, wenn er die App nach Aufschaltung weiter nutzt.